http://www.spd-friedland.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Ortsverein Friedland de-de Copyright 2012, SPD-Ortsverein Friedland Wed, 21 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-friedland.de/content/350792.php Deshalb stellen sich viele die Fragen: Wo stehen wir 2016, wie wird die Entwicklung bis 2020 sein, was bringen die folgenden Jahre? Auch auf Gemeindeebene, recht nah am Bürger, stellen sich die Verantwortlichen den vielfältigen Fragen. Dabei kann es nicht um parteipolitische Schachzüge gehen, das bringt nicht wirklich weiter. Dazu ist ein kurzer Rückblick durchaus nützlich: „Die SPD – Mehrheitsfraktion im Rat der Gemeinde Friedland hat in den letzten Jahren zahlreiche sinnvolle, nachhaltige Investitionen in der Gemeinde beschlossen und durchgesetzt, trotzdem mit einem konsequenten Konsolidierungskurs und gestaltender Haushaltspolitik bewiesen, dass sie ihre politischen Schwerpunkte finanzpolitisch verantwortlich umsetzt", so Margot Blotevogel, Fraktions-vorsitzende der SPD. „Darum sind wir in unserer Gemeinde Friedland auch als stärkste Fraktion aus der Kommunalwahl 2011 hervorgegangen. Wir verstehen das als Auftrag der Wähler, um diesen Kurs weiter zu beschreiten. Den politischen Mitbewerbern wurde daher die an der Sache orientierte, bürgernahe Zusammenarbeit angeboten. Das wurde jedoch abgelehnt. Nur von Ideologien getragen, lassen sich kaum Antworten auf die Fragen und Probleme finden, die uns in unserer Gemeinde wirklich betreffen und umtreiben. Wie gehen wir mit den zunehmenden Häuser-leerständen in den Orten um, was können wir für den Erhalt der Schulen und der Kindergärten tun, wie erhalten wir unsere Gemeindefinanzen auch weiterhin auf gesundem Niveau. Wie erhalten und stützen wir die Wirtschaftskraft der hiesigen Betriebe? Das sind nur einige wenige Themen, die vom Gemeinderat zu bearbeiten sind – möglichst ohne Gezerre, dafür zum Wohl der Bürger. Parteien, die gestalten wollen, müssen verlässlich Antworten formulieren, auch hinsichtlich machtpolitischer Partnerschaften. „Transparenz wäre hier angesagt gewesen – noch vor dem Wahltag!“
In diesem Heft sind an verschiedenen Stelle Themen angesprochen, die uns mit Sicherheit auch noch in 10 Jahren bewegen werden. Und vieles, was auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun hat, bekommt spätestens dann einen Zusammenhang, wenn es um die Finanzierung geht: Die Erhaltung der dörflichen Strukturen mit den gewohnten Einrichtungen (DGH, KITA, Sportplatz, Ver- und Entsorgungsleitungen, etc.) hängt unmittelbar mit ihrer Finanzierung und der Zahl der Nutzer zusammen. Daraus ergibt sich zwangsläufig der finanzielle Zuschussaufwand für bestimmte öffentliche Einrichtungen, der sich in einem allgemein verantwortbaren Rahmen halten sollte. Daran sieht man schon, in welchem Spannungsfeld sich der Gemeinderat befindet, wenn er entspr. Entscheidungen zu treffen hat. Insbesondere Gebühren und Nutzungsentgelte richten sich danach aus, die ja nicht beliebig nach oben geschraubt werden können. Ein Beispiel: „Weniger Bürger in einem Ort, und deshalb auch weniger Abwasser, das durch die Leitungen fließt, bedeutet, dass der Einheitspreis angehoben werden muss, denn die Grundkosten und die Unterhaltungskosten müssen dann ja auf weniger Bürger umgelegt werden.“ Der jährliche Gemeinde - Haushaltsplan ist so zu gestalten, dass der Rahmen der Investitionen und der anderen Ausgaben verantwortlich gegenüber den Bürgern und den nachfolgenden Generationen ist. Auf jeden Fall muss vermieden werden, dass der Schuldenstand der Gemeinde wieder deutlich erhöht wird. Denn jeder Euro, der auf der einen Seite in den Schuldendienst fließt, fehlt auf der anderen Seite für sinnvolle Maßnahmen.

Auch das Thema Energiewende ist nicht erst seit der letzten Atomkatastrophe in Japan ständig auf den Tagesordnungen der beteiligten Gremien. Die Windkraftanlagen, die teilweise in großen Formationen aufgebaut wurden, sprechen eine klare Sprache. Auch in unserer Gemeinde wird dieses Thema intensiv behandelt. Erste Anträge auf Neu- bzw. Umbau von Windkraftanlagen liegen bereits vor. Da aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit beim Aufbau von Windrädern Konflikte unvermeidlich sein werden, hat der Gemeinderat die Verpflichtung in der Angelegenheit sensibel vorzugehen. „Dort wo es wirtschaftlich sinnvoll und baurechtlich genehmigungsfähig ist, dort soll auch die Möglichkeit für Windkraftnutzung geschaffen werden. Dass die betroffenen Bürger in einem transparenten Dialog beteiligt werden, haben sich ja inzwischen alle Parteien in ihr Programm geschrieben.“
Auf den Irrglauben, dass mit dem Erwerb der Stromleitungen die Energiewende beschleunigt werden kann, sei hier nur am Rande hingewiesen – ganz abgesehen vom enormen finanziellen Risiko.
Wer heute noch glaubt, dass die überkommenen Strukturen (Gemeinden, Kreise, Bundesländer, etc.) auf immer und ewig Bestand haben werden, verkennt die beschriebenen Entwicklungen. Sicher gibt es Leute, die gern auf die Bremse treten, um das unvermeidliche hinauszuzögern, oft mit fadenscheinigen Argumenten. Die CDU fürchtet um ihren Einfluss auf die regionale Politik, der sicher bei einer Fusion geringer würde. Deshalb werden alle nur denkbaren Verhinderungsgründe und Konkurrenzfusionen ins Spiel gebracht. „Wir wollen den Landkreis Osterode am Harz nicht, den sollen die nach Goslar verschieben.“ Das ist kein sauberer Politikstil. So können die Aufgaben der Zukunft nicht bewältigt werden.

Der Gemeinderat muss sich – wenn man das Beschriebene zusammenfasst – mit geringer werdender Bevölkerungszahl, veränderter Altersstruktur, begrenzten Finanzmitteln, unzureichend ausgelasteten öffentlichen Einrichtungen und der unumgänglichen Energiewende auseinandersetzen. Die nächsten Jahre werden sicher spannend……
]]> Wed, 21 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-friedland.de/content/350717.php endlich habe ich die Gelegenheit mich im Namen aller gewählten Ratsfrauen und –männer, die für die SPD kandidiert haben, bei Ihnen zu bedanken. Mit über 45 % haben Sie uns nicht nur zur stärksten Fraktion im Gemeinderat gemacht, sondern uns großes Vertrauen entgegengebracht, für das wir sehr dankbar sind.
Im Gegenzug werden wir uns mit unserer ganzen Kraft und mit dem nötigen Respekt den vielen Aufgaben der nächsten fünf Jahre zum Wohle der Gemeinde Friedland widmen. Für die absolute Mehrheit hat es bei dieser Wahl nicht ganz gereicht. Deshalb bot die SPD Fraktion ihren Partnern im Gemeinderat eine konstruktive Zusammenarbeit für die nächsten 5 Jahre an. Wir gingen davon aus, dass dies auch mit wechselnden Mehrheiten möglich sein würde. Es gibt viele Schnittmengen sowohl mit dem Bündnis 90 / die Grünen als auch mit der CDU. Der Wähler hat sich bei dieser Wahl nicht für eine eindeutige Mehrheit ausgesprochen, deshalb wäre eine sachorientierte, Ziel führende Gesprächskultur und Verhandlungsgeschick aller politisch Verantwortlichen zum Wohle der Gemeinde Friedland gefordert. Bei anstehenden, grundsätzlichen Entscheidungen in der Gemeinde Friedland, sind die Bürgerinnen und Bürger auch zukünftig direkt zu beteiligen. Nur so kann ein breiter und politischer Konsens erreicht werden. Das ist und bleibt die Position der SPD.
Das Geheimnis der politischen Bündnisse: Offenheit und Transparenz wurde der SPD in den Sondierungsgesprächen mit der CDU und dem Bündnis 90/ die Grünen nicht entgegengebracht.
Der CDU waren gar keine Perspektiven, die eine Zusammenarbeit ermöglicht hätten, zu entlocken, das Gespräch war nicht konstruktiv. Bündnis 90/ die Grünen hatten viele
personelle Forderungen, was sie mit ihrem guten Wahlergebnis begründeten und erteilten
uns eine klare Absage in Sachen Zusammenarbeit. Nachdem CDU und Bündnis 90/ die Grünen auch noch ein erstes Gespräch führen wollten, sollte es eine neue Gesprächsrunde geben, die fand dann nicht mehr statt. Drei Wochen später mussten wir dann aus einer Pressemitteilung erfahren, dass es nunmehr in Friedland ein schwarz/grünes Bündnis gibt. Damit hat dieses neue Bündnis die
Mehrheit im Rat. Diese Mehrheit wurde bei der konstituierenden Ratssitzung am 3. November auch in allen Gremien durchgesetzt. Obwohl die SPD über die meisten Sitze (12) im Rat verfügt, wurde ihr auch der Ratsvorsitz verweigert. Ein demokratisches Abbild der Sitzverhältnisse soll es in Friedland nicht geben, dem Wählerwillen wird damit nicht gefolgt. Im Kreistag war es durchaus bei der alten schwarz/grünen Regierung demokratische Haltung, die stärkste Fraktion stellt den Kreistagsvorsitz. Ich möchte nicht darüber spekulieren, warum wir noch vor ein paar Wochen Seite an Seite mit der CDU in Sachen Konzession, Photovoltaik u. a. gekämpft haben und jetzt nicht mal mehr vernünftige, transparente Gespräche möglich waren. Feststellen möchte ich allerdings, weder im Wahlprogramm der CDU noch bei Bündnis 90/ die Grünen konnte ich Versäumnisse oder Fehler der SPD nachlesen, also haben wir doch vieles auch aus Sicht dieser beiden Parteien ganz richtig gemacht. Einziges, übereinstimmendes Wahlziel von CDU und Bündnis 90/die Grünen war dann auch nur, die Mehrheit der SPD zu brechen, das ist gelungen, die Regierungsübernahme hat geklappt. In der aktuellen Gruppenvereinbarung von schwarz/grün werden die Ziele der SPD mal so ganz nebenbei zur eigenen Sache erklärt. Meine Fraktion wird in der Opposition ein ideenreicher, lebendiger und aufmerksamer Partner im Gemeinderat sein. Unser oberstes Ziel ist, wie in den vergangenen 5 Jahren auch, Glaubwürdigkeit, Inhalte, Sachthemen, Verantwortung und Verlässlichkeit!
Nach der letzten Ratssitzung in diesem Jahr, am 15.12.11, kehrt auch für die politisch
Verantwortlichen eine kurze Zeit der Ruhe und Besinnung ein, bevor wir in ein arbeitsreiches
Jahr 2012 starten werden. Deshalb möchte ich an dieser Stelle die Gelegenheit ergreifen und Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Fest im Kreise Ihrer Lieben und einen guten und gesunden Start in das Neue Jahr wünschen.


Ihre
Margot Blotevogel
Fraktionsvorsitzende der SPD
im Gemeinderat Friedland
]]> Mon, 19 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-friedland.de/content/328011.php
Was ist in den vergangenen Jahren von den Dingen umgesetzt worden, die wir vor der letzten Kommunalwahl versprochen haben? Hat die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Friedland Wort gehalten?
Es gab eine Reihe von Punkten, mit denen wir uns beschäftigt haben, die den Menschen in unserer Gemeinde Lebensqualität und Auskommen bedeuten, weshalb sie uns gewählt haben:
1. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
2. Wirtschaftsförderung zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen
3. Mehr Lebensqualität für die Menschen in unserer Gemeinde

Um die genannten Themenfelder zu bearbeiten, ist politisches Engagement notwendig – gewiss fast immer eine große Aufgabe, gerade auch für Menschen, die sich ehrenamtlich einsetzen. Darunter fallen dann auch Sport und Freizeitgestaltung, Schulentwicklung mit Weitblick und solide Finanzen, auf die man auch in Zukunft bauen kann. Dass wir uns auch um Verkehrspolitik und Umweltpolitik kümmern, zeigen jüngste Aktivitäten mehr als deutlich. Kultur und Tourismus sind für uns mehr als nur weiche Standortfaktoren. Dieses Aufgaben-paket haben wir verantwortungsvoll getragen, für eine moderne, leistungsfähige Gemeinde.

1. Gerade junge Familien wissen es zu schätzen: die Sicherheit, dass das Kind verlässlich betreut wird, ein warmes Essen zu Mittag erhält, und auch noch sinnvoll am Nachmittag beschäftigt wird, ist nicht überall selbstverständlich. Denn nicht in allen Familien ist am Nachmittag jemand da, der die Kinder in Empfang nimmt. Immer häufiger zwingt die familiäre Situation dazu, die Betreuungsangebote zu nutzen. Der Rat der Gemeinde Friedland, insbesondere die Mehrheitsfraktion der SPD, hat in den vergangenen Jahren nahezu ideale Bedingungen geschaffen: Die Krippe im Mehrge-nerationshaus, moderne Kitas in vielen Orten, und schließlich das Ganztagsangebot an beiden Grundschulen. Um die bauliche Substanz nachhaltig zu sichern, ist in zahl-reiche Kitas und in die Schulen investiert worden. Denn nur in einem intakten, funktio-nalen Gebäude hält man sich gern auf – zum Lernen, Spielen und Arbeiten. Im Haus-haltsplan der Gemeinde sind schon seit Jahren regelmäßig große Beträge eingestellt, die den Bereich der Kinderbetreuung, den Kindertransport zu den jeweiligen Einrich-tungen, die Verpflegung der Kinder, die Personalkosten und schließlich die Bauunter-haltung und Sanierung der entspr. Einrichtungen betreffen. Ja, wir von der SPD-Fraktion haben uns den Erhalt der Kitas in der Fläche auf die Fahnen geschrieben, auch wenn es finanziell nicht immer leicht fiel. Wir haben zu unserem Wort gestanden - oft gegen den Widerstand der politischen Konkurrenz. Und der Kampf für die nach-haltige Sicherung der Carl-Friedrich-Gauß Schule hat sich offensichtlich doch gelohnt.

2. In einem anderen Artikel dieses Heftes ist es beschrieben: In Friedland wird an allen „Ecken und Kanten“ investiert. An zahlreichen öffentlichen Gebäuden in der Gemeinde, an Plätzen, Wegen und Straßen sind in den vergangenen Jahren Baumaßnahmen durchgeführt worden, die nicht nur die Substanz bewahren, sondern langfristig auch Energie einsparen und die Lebensqualität erhöhen. Die anfallenden Arbeiten sind häufig an örtliche Handwerksbetriebe vergeben worden, die damit Aufträge und Beschäftigung erhalten, ihre Arbeitsplätze sichern können und damit auch das Steueraufkommen erhöhen. Die Nutzung geeigneter Fördertöpfe, die Finanzen in die Gemeinde bringen, führt dazu, dass mehr investiert werden kann, mehr Aufträge vergeben werden können, und so auch die heimische Wirtschaft gefördert wird. Das Instrument der Dorferneuerung und die Städtebauförderung hat inzwischen mehrere Millionen € in die Substanz und die Strukturen der Gemeinde gespült. An dieser Stelle muss auch darauf hingewiesen werden, dass wir in unserer Gemeinde vergleichsweise sehr niedrige Gewerbesteuer-, Grundsteuer- und Gebühren- bzw. Entgeltsätze haben. Das ist ein wichtiger Aspekt im Hinblick auf wirksame Wirtschaftsförderung, und darauf ist unsere Fraktion zu recht stolz. Allein für die Breitbandversorgung, die für die gewerblichen Internetnutzer von immenser Bedeutung ist, haben wir im Haushalt 60.000 € Zuschuss bewilligt.
Das ist Wirtschaftsförderung pur.

3. Die bisher beschriebenen Aufgabenfelder haben auch immer etwas mit dem Ziel zu tun, die Lebensqualität für die Menschen in unserer Gemeinde zu erhöhen. Der SPD-Fraktion ist schon lange bewusst, dass Menschen lieber in einer Gemeinde leben, oder dort hinziehen, in der das Umfeld stimmt. Lichtenhagen hat das lang ersehnte DGH erhalten, Niedernjesa ein modernes, größeres Feuerwehrgerätehaus, Reiffenhausen wird mit Bioenergie versorgt, in Friedland ist die Mehrzweckhalle saniert worden, und so weiter, und so weiter. Die Reihe ließe sich noch fortsetzen. Das sind alles Maß-nahmen, die die Lebensqualität des Einzelnen in den Dörfern steigern. Dazu gehört auch, dass es ausreichende Kita- und Krippenplätze zu tragbaren Kosten gibt, dass die Schulstandorte in kurzer Entfernung liegen und hohe Qualität aufweisen, dass attraktive Arbeitsplätze in der Nähe sind, dass Häuser, Wohnungen und Bauplätze vorhanden sind. Jedoch sind auch die Erhaltung der natürlichen Umgebung, das Angebot an Naherholungsmöglichkeiten, das kulturelle Angebot und die Freizeitge-staltung von hohem Stellenwert. Darum wurde z. B. in unserer Gemeinde das erste Sportbüro ins Leben gerufen – Nachahmer haben sich schnell gefunden. Die Koordinierung und Vernetzung der Sportvereinsangebote wird mit großem Erfolg betreiben. Die Arbeit des Kulturrings, der unschätzbare Arbeit leistet, ist ein weiterer Baustein, der die Lebensqualität in unserer Gemeinde hochhält. Als freiwillige Leistung stellt die Gemeinde fast schon traditionell viel Geld für die Unterstützung der Vereine, der Kultureinrichtungen, Gesangs- und Musikgruppen bereit. Damit das so bleiben kann, hat die SPD – Fraktion und unser Bürgermeister Andreas Friedrichs unter dem allgemein steigenden Druck des demographischen Wandels die Initiative ergriffen und Arbeitskreise ins Leben gerufen, die sich mit der vorliegenden Situation und der weiteren Entwicklung in den Dörfern beschäftigen. Es geht darum, die Lebensqualität zu erhalten, bzw. zu steigern, und um den negativen Auswirkungen des demographi-schen Wandels zu begegnen. Wir wollen erreichen, dass die Einwohnerzahl möglichst konstant bleibt, keine Häuserleerstände auftreten, die Kitas und die Schulen weiterhin mit Leben gefüllt bleiben.
Dass die Finanzen trotzdem vergleichsweise solide sind und die Schulden sogar schrittweise abgebaut werden, ist ein sicheres Zeichen dafür, dass die SPD - Ratsmehrheit in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Bürgermeister die beschriebenen Aufgaben verantwortlich erledigt hat.
Was wir im Rahmen unserer Möglichkeiten machen konnten, haben wir getan.
]]> Sat, 10 Sep 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/339334.php
Unsere Ziele für die nächsten fünf Jahre

1. Transparente Entscheidungen mit den Bürgern für die Bürger
Mit zwei Ratsanträgen hat die SPD – Fraktion die Beteiligungs- und Informationsrechte der
Bürgerinnen und Bürger wesentlich gestärkt. Bei gravierenden gemeindlichen Entwicklungen und Großprojekten, wie aktuell die Frage zu weiteren Windparkanlagen auf gemeindlichem Gebiet, oder die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes, wird die SPD runde Tische beantragen, bevor der Rat sich mit diesen Aufgaben befasst. Wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, um ein Meinungsbild zu erhalten und die Sachkompetenz der Menschen, die in unserer Gemeinde leben, nutzen. Politische Ideen und Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger müssen auch von diesen mehrheitlich mitgetragen werden. Wir bieten allen Mitgestaltern einen offenen, Ziel orientierten Dialog. Wir wollen damit die Identifikation der Menschen mit ihrer Gemeinde noch mehr stärken.

2. Energiewende mit Verstand
Die Energiewende muss mit Weitsicht für unsere Gemeinde umgesetzt werden. Dafür macht
sich die SPD stark. Die Wechselbeziehungen zwischen Mensch, Natur und Umwelt müssen
ökologisch und ökonomisch sinnvoll gestaltet werden. Deshalb werden wir die Energiewende
transparent und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten, aber unter den Vorgaben der Versorgungssicherheit und der technischen Machbarkeit. Am Ende muss sie auch für alle bezahlbar bleiben. Wir werden die Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger bei Projekten (insbes. Genossenschaftsmodelle) für erneuerbare Energien weiter unterstützen. So stärken wir die Mitbestimmung und Mitverantwortung und gewinnen mehr regionale Wertschöpfung für die Gemeinde. Wir werden seriös prüfen, ob es möglich ist, mit unseren Nachbargemeinden eine eigene Versorgungsstruktur (z. B. ein eigenes kleines Gemeindewerk) aufzubauen oder mit Anderen zu kooperieren. Vielleicht fließt dann eines Tages „Grüner Leinestrom“ aus unseren Steckdosen.

3. Demographischer Wandel angepackt
Die SPD hatte eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zu diesem Thema beantragt. Erste Erkennt-nisse haben wir schon gemeinsam mit den Dorfbewohnerinnen und Dorfbewohnern und der Verwaltung gewinnen können. Die SPD wird die Gemeinschaften in den Dörfern stärken und
unterstützen. Dann wird uns auch der Umgang mit dem demografischen Wandel gelingen. Eine
bessere Mobilität im ländlichen Raum und die Vernetzung der einzelnen Ortsteile wird eine
weitere große Herausforderung sein. Wir werden uns in den Dorfkernen um Leerstände
und den Ausbau von Familienhäusern und seniorengerechtem Wohnen kümmern und
nicht mehr weiter ungebremst Neubaugebiete ausweisen. Die vielen DGH´s und Sporthäuser
könnten kleine Mehrgenerationenhäuser und Treffpunkte in den Ortschaften werden, Zentren für
kleinere Dienstleistungen, Pflegestützpunkte und einem gemeinsamen Mittagstisch für Senioren. Die Alleinstellungsmerkmale einer jeden Ortschaft müssen noch mehr gestärkt werden. Auch das schafft noch mehr Identifikation mit dem Ort und der Dorfgemeinschaft. Die SPD wird mit den Menschen in jeder Ortschaft im Dialog bleiben, um die richtigen Entscheidungen aus der Stärken/ Schwächenanalyse zu ziehen.

4. Solide Finanzen – der Weg zum Erfolg
Mit umfangreichen Investitionen und verbunden mit sehr vielen Aufträgen an die regionale Wirtschaft vor Ort, haben wir die schwerste Wirtschaftskrise in unserer Gemeinde Friedland gut überstanden. Wir haben weiterhin einen soliden Haushalt, der die Lebensgrundlage einer Gemeinde ist. In wirtschaftlich guten Zeiten Rücklagen bilden, in schlechten Zeiten investieren, das ist der Weg zum Erfolg. Nicht die nachfolgenden Generationen für die Schulden aufkommen lassen, das ist unser erklärtes Ziel. Die SPD hat in dieser Krise bewiesen, dass sie das kann. Für neue Städtebauförderungsprogramme, die sich im Schwerpunkt mit dem gesellschaftlichen Wandel befassen, haben wir grünes Licht gegeben. Bündelung von kommunalen Aufgaben, wie z.B. die Gründung des Wasserverbandes Leine-Süd, waren die richtigen Schritte, damit sich die Verwaltung mehr um ihre Kernaufgaben kümmern kann. Wir werden weitere Synergieeffekte für bestimmte Aufgabenbereiche mit unseren Nachbargemein-den prüfen, um den gemeindlichen Haushalt zu stabilisieren. Wir werden dafür sorgen, dass die gemeindlichen Liegenschaften nicht veräußert werden. Das schafft uns ein solides Anlagever-mögen und eine stabile Gemeindestruktur.

5. Soziale Strukturen müssen erhalten bleiben und gestärkt werden
Bildung ist der Schlüssel für die Zukunft. Was in unserer Zuständigkeit liegt, haben wir ganz
pragmatisch und mit sehr viel Geld, aber gut investiertem Geld, auf den Weg gebracht. Es
gibt zwei Grundschulen im Ganztagsbetrieb und eine Oberschule mit Gymnasialangebot. Darüber hinaus eine flächendeckende Versorgung mit Kita Plätzen und Krippenangeboten für die 0 bis 3 Jährigen. Das entspricht einem Angebot von 100 Prozent in der Gemeinde Friedland.
Flexible Angebote in den Einrichtungen und ein gesunder Mittagstisch, sowie eine verlässliche
Ferienbetreuung, das wollen wir weiter fördern. Das Mehrgenerationenhaus in Friedland ist zum
Erfolgsmodell im Landkreis Göttingen geworden und verdient unbedingte Fortsetzung. Die Förderung und Unterstützung der Jugend mit Freizeitangeboten, ausreichenden Jugendräumen
und einer guten Vereinsstruktur, sowie Ausbildungsplätze in der Gemeinde, das ist ein sehr wichtiges Anliegen der SPD. Unsere freiwilligen Feuerwehren benötigen ebenfalls jede
mögliche Unterstützung, sowie das Sportbüro, der Kulturring, der Seniorenbeirat und die zahleichen sonstigen ehrenamtlich tätigen Einrichtungen. Dafür setzt sich die SPD nachhaltig ein. Natur und Kultur, Naherholung und Tourismus werden wir mehr in die politischen Entscheidungsprozesse mit einbeziehen. Ein Kultur / Tourismuskonzept für die Gemeinde Friedland, mit Rad- und Wanderwegen, Ausflugszielen und die Vernetzung mit dem Oberzentrum der Stadt Göttingen und unseren Nachbargemeinden in Hessen und Thüringen, möchten wir voranbringen. Spätestens mit dem Museum im Lager Friedland, wird unsere Gemeinde ein begehrtes Ziel für den Tourismus. Das Lager Friedland als Integrationszentrum und Erstaufnahmestelle für Asylsuchende werden wir in jeder Beziehung stärken. Es zeichnet Friedland als weltoffene und in höchstem Maße tolerante Gemeinde aus. Diese Stärke und Ausstrahlung werden wir fördern und ausbauen.

6. Straßen und Gebäude der Gemeinde müssen erhalten bleiben – kein Substanzverlust
bei öffentlichen Einrichtungen
Wir haben die Gemeinde nicht kaputt gespart, sondern mit Augenmaß und sehr viel Umsicht in die Liegenschaften, Straßen und Dörfer und Schulen investiert. Mit ca. 10 Millionen Investitionskosten, die mit 7,5 Millionen aus Förderprogrammen gegen finanziert wurden, konnte nachhaltig saniert und erneuert werden, um eine stabile Dorf- und Gemeindestruktur zu erhalten. Die kontinuierliche Fortsetzung des Energieeinsparplanes aus 2001 für die energetische Sanierung der gemeindlichen Gebäude und die Ortskernsanierung aus dem Dorferneuerungs- und Städtebauprogramm werden wir weiter vorantreiben. Die SPD – Fraktion wird sich für eine komplette, flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen
Internetanschlüssen für unsere 14 Ortschaften nachdrücklich einsetzen. In den nächsten Jahren werden wir uns mit Fragen des Hochwasserschutzes und der Überlastung von Kanälen bei Starkregenereignissen in unseren Dörfern zunehmend beschäftigen. Ebenso mit den steigenden Anforderungen an die Qualität unseres Trinkwassers.

Zukunftsthemen, um die wir uns kümmern müssen und wollen.
]]> Sat, 20 Aug 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/129985.php SPD-Fraktion
im Rat der Gemeinde Friedland



Konzessionsverträge mit Stromnetzbetreibern

Durch das Auslaufen etlicher Konzessionsverträge (12/2011) in Niedersachsen gibt es die Möglichkeit, eventuelle neue kommunale Wege zu gehen und Stadtwerke oder Gemeindewerke zu stärken und somit regionale Strukturen an der Wertschöpfungskette und am Einfluss teilnehmen zu lassen. Aber, und da warnt die SPD-Fraktion Friedland vor, dies ist nur eine Seite der Medaille. Der vom Bündnis 90/Die Grünen geforderte Netzrückkauf oder der Weg über neue Beteiligungsmodelle birgt auch erhebliche Risiken, die nicht totgeschwiegen werden dürfen. Sollte es auf kommunaler Ebene nicht zu sinnvollen Zusammenschlüssen kommen, ist es aus Sicht der SPD-Fraktion fraglich, ob ein gemeindlicher Alleingang der richtige Weg sein sollte und ob nicht im Nachhinein die Flächengemeinden die Verlierer sind, wenn die lukrativen Gemeinden ebenfalls eigene Wege gehen. Was Bündnis 90/Die Grünen sich erträumen, ist praktisch die Wiederbelebung der alten EAM. Hier stellt sich schon die Frage für die SPD-Fraktion, warum die damalige CDU/Grünen-Mehrheit im Kreistag, übrigens mit einer stellv. Landrätin Haferburg, diese Anteile verkauft hat.
Für die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Friedland steht jedenfalls fest, dass die Gemeinde nicht aus ideologischen Gründen in eine Energie-Sackgasse gesteuert werden darf. Wir werden dieses Verfahren gutachterlich begleiten lassen und mit viel Sachverstand eine ergebnisoffene Diskussion führen. Ergebnis offen heißt für uns aber auch, die eventuelle Weiterführung der Verträge mit der E.ON Mitte oder einem der anderen Anbieter.

Den Vorwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der fehlenden Transparenz weist die SPD-Fraktion energisch zurück. Frau Haferburg hatte Gelegenheit – auch ohne Ratsbeschluss - die kompletten Unterlagen in der Gemeindeverwaltung einzusehen. Ob es ihr etwas gebracht hat, ist jedoch mehr als fraglich. Und offener kann die Gemeindeverwaltung nun wirklich nicht informieren oder befinden wir uns jetzt schon im vorgezogenen Wahlkampf?

Als Fazit bleibt festzuhalten: Wir müssen die vorliegenden Angebote sichten und bewerten, wir müssen die Möglichkeiten, aber auch die Risiken von dezentralen Lösungen sauber herausarbeiten und im Rat diskutieren, wir dürfen aber nicht die Versorgungssicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger leichtfertig aus ideologischen Träumereien aufs Spiel setzen und wie immer im Leben gilt, Gründlichkeit vor Schnelligkeit und wir haben die Zeit.
]]> Sat, 25 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/321292.php Wed, 30 Mar 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/128634.php Ursprünglich war es ein Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Friedland: Wir müssen aktiv mit den Auswirkungen der demographischen Entwicklung umgehen. Schließlich haben sich alle Fraktionen dazu bekannt. Seit einigen Wochen finden in den Orten der Gemeinde Termine statt, die sich mit den Auswirkungen des demographischen Wandels allgemein, und mit dem Leben in den jeweiligen Orten konkret beschäftigen. Alle Bürger sind eingeladen mitzumachen und Wünsche, Anregungen und auch Kritik vorzubringen. Der Themenkatalog und die Handlungsfelder, die bei den Veranstaltungen angesprochen werden, sind in fünf Abschnitte unterteilt:
1. Infrastruktur, Gemeinbedarf, Daseinsvorsorge
2. Soziales Engagement und Miteinander, Sozialkultur
3. Wirtschaft und Beschäftigung
4. Klimawandel / Energie / Naturschutz
5. Innenentwicklung und Dorfumbau
Aktiv das Leben in den Orten gestalten, das wünschen sich viele Bürger, doch die Wirklichkeit sieht oft anders aus. Verschärft wird die Situation dadurch, dass immer weniger junge Menschen in den Dörfern leben. Kindergärten immer mehr freie Plätze vorhalten, Schulen immer weniger Kinder unterbringen müssen und Vereine ums Überleben kämpfen, weil kaum neue Mitglieder beitreten. Wie breit das Thema streut, kann man in diversen Artikeln dieses Heftes erfahren. Die Politik und die Verwaltung haben das Problem schon vor Jahren erkannt und entsprechend reagiert. Nur noch wenige Neubaugebiete werden vorgehalten, da die Gefahr besteht, dass die Ortskerne veröden, und außen herum separate Wohnquartiere angeklebt werden, denen oftmals die Bindung zum Rest des Ortes fehlt.
Nicht nur in Friedland ist das Thema demographischer Wandel „ganz oben“ angesiedelt, auch in anderen Gemeinden wird darüber verschärft diskutiert: Der Wegzug junger Leute, in Regionen, wo es die gewünschten Arbeitsplätze gibt, immer weniger Geburten, zunehmend ältere Mitbürger, die ein entsprechendes Wohnumfeld benötigen. Damit ist diese Entwicklung noch nicht umfassend beschrieben, es zeigt jedoch, dass wir vor schweren Aufgaben stehen.
]]> Mon, 28 Mar 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/36635.php Zusammen mit unserem Bürgermeister Andreas Friedrichs sorgen wir dafür, dass die Kinder in unserer Gemeinde die "Hauptrolle" spielen. Das Kinderhaus als Teil des vom Bundesministerium offiziell anerkannten Mehrgenerationshauses in Groß Schneen ist nun schon zum gewohnten und sehr beliebten Anlaufpunkt für die Kleinsten, die Krippenkinder geworden. Die Nachfrage ist ungebrochen groß. Eine qualifizierte Betreuung ist durch Übernahme des bewährten Personals in die Gemeindeverwaltung nach wie vor gewährleistet. Dies ist nur ein erfolgreicher Schritt in die Richtung verlässliche, flexible und finanzierbare Kinderbetreuung anbieten zu können. Dieses Angebot der Nachmittagsbetreuung, mit fachkundiger pädagogischer Begleitung ist nun auch auf die Grundschulen ausgeweitet worden. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Kooperation zwischen beiden Grundschulen, abgestimmt mit der zuständigen Verwaltung und den verantwortlichen Politikern weiterhin reibungslos stattfindet. Innerhalb unserer Gemeinde soll und kann es unter der SPD - Ratsmehrheit nur ein ausgewogenes, nachhaltiges Angebot geben. Das gilt auch für die vollzogene Strukturreform bei den Kindertagesstätten. Auf unsere Initiative hin sind die überkommenen Defizitverträge mit den Trägern der Kitas in nachhaltig vertretbare Vertragsformen umgewandelt worden. Das Ganze wird jedoch immer unter dem Aspekt der bestmöglichen Versorgung der Kinder erfolgen.]]> Fri, 18 Mar 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-friedland.de/content/103198.php
Stillhalten wollten und konnten wir mit unserer SPD - Gemeindepolitik jedoch auch und gerade in der schweren Zeit nicht.
Eine Reihe von Maßnahmen stand trotz Krise zur Umsetzung an und verhelfen so den Handwerksbetrieben in unserer Region zu Aufträgen. Gefährdete Arbeitsplätze konnten so gehalten werden und zusätzlich kam noch etwas Nützliches dabei heraus: Energieeinsparmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden, Sicherung und Verbesserung der Infrastruktur, Dorferneuerungsmaßnahmen, Städtebauförderungsprojekte, die Bausubstanz unserer Schul- und Feuerwehrgebäude wurde saniert und vieles mehr.

Dass der Nachtragshaushalt für 2010 am Ende wieder ausgeglichen war, ja sogar einen kleinen Überschuss erbrachte, ist zwar auch der besonderen Situation unserer Gemeinde geschuldet, zeigt aber deutlich, dass kompetente Haushaltsführung und weitsichtige Ausgabenplanung zum richtigen Ziel führen.

Die SPD – Ratsfraktion und unser Bürgermeister Friedrichs übernehmen für diese „Situation“ gern die Verantwortung.
]]> Fri, 18 Mar 2011 00:00:00 +0100