http://www.spd-friedland.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Ortsverein Friedland de-de Copyright 2012, SPD-Ortsverein Friedland Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/360681.php
Auf seiner Tour durch den Landkreis Göttingen besuchte ich mit Stephan Weil, unserem SPD Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, das Grenzdurchgangslager Friedland. Mit dabei waren der Bürgermeister Andreas Friedrichs, die SPD Fraktionsvorsitzende Margot Blotevogel und weitere SPD Politiker der Gemeinde Friedland.
Während unseres Rundganges über das Gelände berichtete der Dienststellenleiter Heinrich Hörnschemeyer von dem geplanten Museumsprojekt "Grenzdurchgangslager Friedland." Mit dem Museum soll die historische Bedeutung des Grenzdurchgangslagers gewürdigt werden. Seit der Einrichtung im Jahr 1945 ist für über 4 Millionen Menschen Friedland ein Symbol für ein neues Leben in Freiheit geworden. Allein im ersten Jahr wurden hier eine halbe Million Menschen aufgenommen und betreut. Im Laufe der Jahre ist das Grenzdurchgangslager immer wieder die erste Anlaufstelle für Flüchtlingsgruppen aus verschiedenen Ländern gewesen berichtete Martin Steinberg. Heute ist Friedland die erste Anlaufstelle für Spätaussiedler, als neue Aufgabe ist die Aufnahme von Asylbewerbern hinzugekommen.
Die Leistung der Mitarbeiter im Grenzdurchgangslager hat mich sehr beeindruckt. Die aufzunehmenden Menschen kommen aus den unterschiedlichsten Kulturkreisen, mit unterschiedlichen bis gar keinen Kenntnissen der deutschen Sprache und oftmals in großen Gruppen. Besonders hervorzuheben ist auch die Akzeptanz des Lagers und ihrer Bewohner in der Gemeinde, betonte der Bürgermeister Andreas Friedrichs. Die Menschen gehören wie selbstverständlich zum Ortsbild, das Zusammenleben funktioniert ohne Probleme.
"Die Welt zu Hause in Friedland" so formuliert es Stephan Weil in der anschließenden Diskussion mit Mitarbeitern und Betreuern. Margot Blotevogel bedauerte, dass die Integrationskurse, die den Übergang in eine für die Flüchtlinge fremde Kultur und fremde Sprache erleichtern, künftig eingeschränkt werden.
Das Museumsprojekt als weiteres Standbein für das Grenzdurchgangslager hat für mich eine hohe Priorität. Bei zurückgehenden Aufnahmezahlen werden mit dem Projekt Arbeitsplätze in der Region gesichert und die historische Bedeutung gewürdigt. Auch für die touristische Infrastruktur im Landkreis hat das Museum für mich eine herausragende Bedeutung.

Doris Glahn, SPD - Landtagskandidatin für den Wahlkreis 15
]]> Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/360680.php
Mit einem überzeugenden Votum stimmten die Delegierten aus den Gemeinden Gleichen, Friedland, Rosdorf, Radolfshausen, Gieboldehausen und Duderstadt in ihrer Wahlkreiskonferenz im Gasthaus „Zum Amtsrichter“ in Gieboldehausen für die vom Unterbezirk Göttingen nominierte Landtagskandidatin Doris Glahn. Damit ist die Liste der SPD Kandidaten im Landkreis Göttingen für die Landtagswahl im Januar 2013 komplett.

Manfred Kuhlmann, 2008 Wahlkreiskandidat und Bürgermeister Reinhausens, betonte in seiner Begrüssungsrede, dass Glahn für den ganzen Wahlkreis stehe und die Unterstützung aller Ortsvereine habe.

Doris Glahn, stv. Unterbezirksvorsitzende und Ratsfrau in Duderstadt kündigte in ihrer Antrittsrede an, dass sie sich schwerpunktmäßig um die von der Landesregierung sträflich vernachlässigten bildungspolitischen Themen kümmern werde. Es sei der verfehlten Bildungspolitik der derzeitigen Landesregierung anzulasten, dass in Niedersachsen der schulische Erfolg ganz wesentlich von Herkunft und Elternhaus der Kinder bestimmt werde. Maßnahmen, um hier Chancengleichheit für alle Kinder zu erreichen, sieht Doris Glahn im Ausbau von Ganztagsschulen, die mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausgestattet sind, und der Einrichtung von weiteren Gesamtschulen. Ebenso fordert sie qualitative Verbesserungen in der frühkindlichen Bildung. Das Land muss in die Pflicht genommen werden, die finanziellen Zusagen zum Ausbau von Kinderbetreuung für unter dreijährige Kinder in Kinderkrippen und Kindertagesstätten einzulösen. Dieses ist auch deshalb so wichtig, da die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ganz wesentlich von Angeboten der Kinderbetreuung abhängig ist. Als weiteren Schwerpunkt sieht Doris Glahn die Aufgabe, Antworten zu finden auf den Bevölkerungsrückgang im Landkreis, insbesondere in der ländlichen Region.

Gestärkt durch das Votum und mit viel Schwung will Doris Glahn in den Wahlkampf starten. „Ich bin sicher, dass die Menschen in unserem Wahlbereich auch sehen, dass die jetzige Landesregierung keine Antworten hat auf die Zukunftsfragen der Bildungspolitik. Es muss endlich gehandelt werden, damit Niedersachsen beim Vergleich mit anderen Bundesländern nicht weiter abgeschlagen auf den hinteren Rängen verharrt. Die Abhängigkeit des Bildungserfolges der Kinder vom Elternhaus muss endlich überwunden werden.“
]]> Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/357519.php
Haushaltsrede der SPD - Fraktionsvorsitzenden Margot Blotevogel

Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Der Bürgermeister hat einen sehr ehrgeizigen und anspruchsvollen Haushalt für 2012 eingebracht. Dieser Haushalt setzt unsere sozialdemokratischen Ziele der letzen Jahre fort.
In dieser Gemeinde wird nicht nur Daseinsvorsorge betrieben, sondern mit großer Verantwortung für junge Familien, für die immer älter werdende Generation, für Handwerksbetriebe die in ihrem Bestand und Entwicklung mit Aufträgen unterstützt werden, ein attraktives Angebot und eine gute Infrastruktur vorgehalten und ständig weiterentwickelt.
Mit politischer Vernunft, Verlässlichkeit und hohem sozialen Engagement haben wir in den letzten 5 Jahren unserer Regierungsverantwortung gemeinsam mit dem Bürgermeister die gesellschaftlichen Veränderungen angenommen und gestaltet, das zeigt auch dieser Haushalt.
Die SPD ist davon überzeugt, wenn wir nichts verändern und gestalten wollen, dann werden wir auch das verlieren, was wir bewahren möchten.
Um den sehr hohen, erreichten Qualitätsstandard zu erhalten, muss es uns gelingen auf diesem Weg noch mehr Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen, die mit anpacken, mit gestalten und sich für Veränderungen begeistern lassen. Veränderungen bedeuten auch neue Chancen.

Das Bund und Länder massiv Aufgaben auf die Kommunen verlagern, bestes Beispiel Kinderbetreuung, und uns dann auf den Kosten sitzen lassen, ist auch eine Veränderung, der sich jeder gemeindliche Haushalt stellen muss. Dieser Haushalt ist ein Parade Beispiel dafür.
Aber er setzt die richtigen Signale. Betreuung, Bildung, dass kein Kind auf dem Weg in die Zukunft verloren geht, das sind Ziele der SPD und dieses angelegte Geld ist richtig investiertes Geld.
Seit 2007 bis 2012 haben wir mehr als 20 % weniger Kinder in unseren Einrichtungen, aber die Ausgaben haben sich allein in diesem Bereich von 450.000 auf fast 900.000.- Euro verdoppelt. Insgesamt geben wir im sozialen Bereich fast 1,5 Mio. aus.
Jedes Kind kann in der Gemeinde einen Betreuungsplatz bekommen und in unseren Grundschulen gibt es verlässliche Nachmittagsbetreuung mit ausgebildetem Personal und anständigen Arbeitsverträgen, um nur zwei außerordentlich wichtige Bereich zu nennen.
Die Mittagessenverpflegung konnte ebenfalls sichergestellt werden.
Und noch konnte der Bestand der Kita-Einrichtungen in der Fläche erhalten werden, auch wenn die Gruppenstärke der zu betreuenden Kinder in einigen Einrichtungen nur noch bei 10 Kindern liegt.
Die unendlich vielen zusätzlichen sozialen, freiwilligen Leistungen, die sich diese Gemeinde leistet, werde ich in diesem Jahr nicht wieder alle aufzählen.
Eine weitere Herkulesaufgabe wird der demografische Wandel sein, hier die richtigen Impulse zu setzten. Dieser Haushalt setzt die richtigen Impulse, damit in Bezug auf eine hervorragende Infrastruktur die wichtigen Weichen gestellt werden.
Investieren mit Sinn und Verstand in die gemeindlichen Liegenschaften, zum Erhalt und Nutzung der nachfolgenden Generationen. Sanieren um Energie und Unterhaltungskosten, die Jahr für Jahr den Haushalt belasten zu minimieren. Letztmalige Ausnutzung aller Dorf- und Städtbauförderprogramme um unsere Dorfkerne nachhaltig Instand zu setzen. Mit 1.2 Mio. Kreditlinie schaffen wir einen nachhaltigen Mehrwert im Bestand, im Anlagevermögen, von fast 3 Mio. Und, verehrte Damen und Herren mit diesen Investitionen stärken wir unsere heimische Wirtschaft. Ob es um Dorferneuerung in Reckershausen, Ballenhausen, Elkershausen, um die Umgestaltung des Schulhofes in der Grundschule Friedland, Dachsanierung im Kindergarten in Groß Schneen oder demnächst Grundsanierung des Sporthauses geht, immer werden viele Aufträge in unserer Gemeinde bleiben und damit sichern wir Arbeitsplätze. Gemeindliche Investitionen sind beste Wirtschaftsförderung vor Ort. Die Kredite die wir dafür aufnehmen und natürlich auch Zinsen zahlen müssen sind in 20 Jahren getilgt, aber der Mehrwert den wir schaffen hat mindesten eine Nachhaltigkeit von 50 teilweise sogar 90 Jahren.


In diesem und in allen zurückliegenden Haushalten wurden Kredite niemals zur Finanzierung laufender Ausgaben verwendet und auch nicht für eitle Leuchtturmprojekte.
Der Ergebnishaushalt ist seit mehreren Jahren infolge ausgeglichen, einschl. der Rückstellungen und Abschreibungen.
Die Kassenkreditlage ist ebenfalls bei Null, wenn die Investitionen über Annuitätenkredite finanziert werden. Zurzeit ist die Ausnutzung eines Kassenkredites sinnvoll, weil der Zins unter 1 Prozent liegt.
Für dieses gute Ergebnis hat man uns noch im letzten Jahr den Pleitegeier umgehängt und dem Haushalt nicht zugestimmt.
Diese Gemeinde ist nicht pleite, sie hat sich dank politischer Vernunft und Gestaltungswillen und Mut zu einem erfolgreichen kleinen Konzern entwickelt. Mit dem Wasserverband, dem MGH, dem Sport- und Jugendbüro . Dass in diesem Jahr der Bürgermeister noch mal im investiven Bereich ein ehrgeiziges Programm aufgelegt hat, ist der wirklich guten Einnahmesituation geschuldet. Die Fördertöpfe für den ländlichen Raum, die Dorf- und Städtebauförderung werden sich in Anlehnung an EU Recht deutlich für uns verändern. Deshalb ist es richtig, alle jetzt noch zur Verfügung stehenden Mittel in Anspruch zu nehmen.

Mit dem Neubau des Museums in Friedland und einer wissenschaftlichen Akademie, begleitend gegen das Vergessen und um Friedland als das Integrationszentrum Deutschlands darzustellen, eröffnet sich für die Gemeinde eine große neue Chance. Darum ist es richtig, dass in diesem Haushalt mit zwei Ausgabepositionen Signale gesetzt werden, dass auch wir uns an dieser Entwicklung gerne beteiligen wollen.
Das möglicherweise nicht alle ehrgeizigen Ziele bei den Dorfsanierungsprogrammen in 2012 abgeschlossen uns schlussgerechnet werden können, entspannt die Kreditlinie und wir sehen in einigen Bereichen diesen Haushalt als einen Doppelhaushalt an, was wir durchaus begrüßen. Die sehr eng gefasste Personaldecke der Kernverwaltung kann aus unserer Sicht wohl kaum alles in 2012 vollständig abwickeln.

Meine Damen und Herren, mit dem dopischen Haushalt und unter dem Druck des demografischen Wandel hat dieser Rat für die nächsten Jahre die Aufgabe zu steuern und das ist nicht über die Investitionen im Bestand zu gestalten, sondern an dieser Stelle benötigt es viel Mut und Kreativität, wie wir die Infrastruktur in unserer Gemeinde an die gesellschaftlichen Entwicklungen anpassen.
Für immer weniger Menschen jung und alt, ein attraktives, bezahlbares und gesundes Lebensumfeld zu erhalten.

Fazit: Die SPD Fraktion möchte das Große und Ganze im Blick behalten, den Mut haben unsere Gemeinde auch in schwierigen Zeiten und unter ständigen Veränderungen voranzubringen. Für die nächsten Jahre gilt es weiterhin unbedingt sparsam zu wirtschaften mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt. Keine Kredite zur Finanzierung von Krediten. Keine Leuchttürme entwickeln, aber die Energiewende und den demografischen Wandel gemeinsam mit den Menschen in dieser Gemeinde sinnvoll gestalten und den interkommunalen Gedanken fördern.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind verantwortlich für das was wir tun, aber auch für das was wir nicht tun!
Im Bewusstsein dieser Verantwortung stimmt die SPD diesem Haushalt zu.

Herzlichst, Margot Blotevogel





Ergebnis der Haushaltsdebatte im Gemeinderat am 23.2.12

Die Regierungsmehrheit von schwarz/grün hat für den Haushalt 2012 drei Investitionen, die nicht mit Fördergeldern gegenfinanziert werden, in den Haushalt 2013 verschoben. Somit verringert sich die Kreditaufnahme in 2012. Da dieses Verlagern von Kreditaufnahme in ein Folgejahr nichts an den SPD – Zielen, die im Haushalt 2012 verankert sind, ändert, konnte die SPD - Fraktion dem zustimmen.
Dem sozialdemokratischen geprägten Haushalt mit seinem hohen Qualitätsstandard in Bildung und Betreuung wurde in diesem Jahr zugestimmt.
]]> Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/321292.php Tue, 06 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-friedland.de/content/350792.php Deshalb stellen sich viele die Fragen: Wo stehen wir 2016, wie wird die Entwicklung bis 2020 sein, was bringen die folgenden Jahre? Auch auf Gemeindeebene, recht nah am Bürger, stellen sich die Verantwortlichen den vielfältigen Fragen. Dabei kann es nicht um parteipolitische Schachzüge gehen, das bringt nicht wirklich weiter. Dazu ist ein kurzer Rückblick durchaus nützlich: „Die SPD – Mehrheitsfraktion im Rat der Gemeinde Friedland hat in den letzten Jahren zahlreiche sinnvolle, nachhaltige Investitionen in der Gemeinde beschlossen und durchgesetzt, trotzdem mit einem konsequenten Konsolidierungskurs und gestaltender Haushaltspolitik bewiesen, dass sie ihre politischen Schwerpunkte finanzpolitisch verantwortlich umsetzt", so Margot Blotevogel, Fraktions-vorsitzende der SPD. „Darum sind wir in unserer Gemeinde Friedland auch als stärkste Fraktion aus der Kommunalwahl 2011 hervorgegangen. Wir verstehen das als Auftrag der Wähler, um diesen Kurs weiter zu beschreiten. Den politischen Mitbewerbern wurde daher die an der Sache orientierte, bürgernahe Zusammenarbeit angeboten. Das wurde jedoch abgelehnt. Nur von Ideologien getragen, lassen sich kaum Antworten auf die Fragen und Probleme finden, die uns in unserer Gemeinde wirklich betreffen und umtreiben. Wie gehen wir mit den zunehmenden Häuser-leerständen in den Orten um, was können wir für den Erhalt der Schulen und der Kindergärten tun, wie erhalten wir unsere Gemeindefinanzen auch weiterhin auf gesundem Niveau. Wie erhalten und stützen wir die Wirtschaftskraft der hiesigen Betriebe? Das sind nur einige wenige Themen, die vom Gemeinderat zu bearbeiten sind – möglichst ohne Gezerre, dafür zum Wohl der Bürger. Parteien, die gestalten wollen, müssen verlässlich Antworten formulieren, auch hinsichtlich machtpolitischer Partnerschaften. „Transparenz wäre hier angesagt gewesen – noch vor dem Wahltag!“
In diesem Heft sind an verschiedenen Stelle Themen angesprochen, die uns mit Sicherheit auch noch in 10 Jahren bewegen werden. Und vieles, was auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun hat, bekommt spätestens dann einen Zusammenhang, wenn es um die Finanzierung geht: Die Erhaltung der dörflichen Strukturen mit den gewohnten Einrichtungen (DGH, KITA, Sportplatz, Ver- und Entsorgungsleitungen, etc.) hängt unmittelbar mit ihrer Finanzierung und der Zahl der Nutzer zusammen. Daraus ergibt sich zwangsläufig der finanzielle Zuschussaufwand für bestimmte öffentliche Einrichtungen, der sich in einem allgemein verantwortbaren Rahmen halten sollte. Daran sieht man schon, in welchem Spannungsfeld sich der Gemeinderat befindet, wenn er entspr. Entscheidungen zu treffen hat. Insbesondere Gebühren und Nutzungsentgelte richten sich danach aus, die ja nicht beliebig nach oben geschraubt werden können. Ein Beispiel: „Weniger Bürger in einem Ort, und deshalb auch weniger Abwasser, das durch die Leitungen fließt, bedeutet, dass der Einheitspreis angehoben werden muss, denn die Grundkosten und die Unterhaltungskosten müssen dann ja auf weniger Bürger umgelegt werden.“ Der jährliche Gemeinde - Haushaltsplan ist so zu gestalten, dass der Rahmen der Investitionen und der anderen Ausgaben verantwortlich gegenüber den Bürgern und den nachfolgenden Generationen ist. Auf jeden Fall muss vermieden werden, dass der Schuldenstand der Gemeinde wieder deutlich erhöht wird. Denn jeder Euro, der auf der einen Seite in den Schuldendienst fließt, fehlt auf der anderen Seite für sinnvolle Maßnahmen.

Auch das Thema Energiewende ist nicht erst seit der letzten Atomkatastrophe in Japan ständig auf den Tagesordnungen der beteiligten Gremien. Die Windkraftanlagen, die teilweise in großen Formationen aufgebaut wurden, sprechen eine klare Sprache. Auch in unserer Gemeinde wird dieses Thema intensiv behandelt. Erste Anträge auf Neu- bzw. Umbau von Windkraftanlagen liegen bereits vor. Da aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit beim Aufbau von Windrädern Konflikte unvermeidlich sein werden, hat der Gemeinderat die Verpflichtung in der Angelegenheit sensibel vorzugehen. „Dort wo es wirtschaftlich sinnvoll und baurechtlich genehmigungsfähig ist, dort soll auch die Möglichkeit für Windkraftnutzung geschaffen werden. Dass die betroffenen Bürger in einem transparenten Dialog beteiligt werden, haben sich ja inzwischen alle Parteien in ihr Programm geschrieben.“
Auf den Irrglauben, dass mit dem Erwerb der Stromleitungen die Energiewende beschleunigt werden kann, sei hier nur am Rande hingewiesen – ganz abgesehen vom enormen finanziellen Risiko.
Wer heute noch glaubt, dass die überkommenen Strukturen (Gemeinden, Kreise, Bundesländer, etc.) auf immer und ewig Bestand haben werden, verkennt die beschriebenen Entwicklungen. Sicher gibt es Leute, die gern auf die Bremse treten, um das unvermeidliche hinauszuzögern, oft mit fadenscheinigen Argumenten. Die CDU fürchtet um ihren Einfluss auf die regionale Politik, der sicher bei einer Fusion geringer würde. Deshalb werden alle nur denkbaren Verhinderungsgründe und Konkurrenzfusionen ins Spiel gebracht. „Wir wollen den Landkreis Osterode am Harz nicht, den sollen die nach Goslar verschieben.“ Das ist kein sauberer Politikstil. So können die Aufgaben der Zukunft nicht bewältigt werden.

Der Gemeinderat muss sich – wenn man das Beschriebene zusammenfasst – mit geringer werdender Bevölkerungszahl, veränderter Altersstruktur, begrenzten Finanzmitteln, unzureichend ausgelasteten öffentlichen Einrichtungen und der unumgänglichen Energiewende auseinandersetzen. Die nächsten Jahre werden sicher spannend……
]]> Wed, 21 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-friedland.de/content/328011.php
Was ist in den vergangenen Jahren von den Dingen umgesetzt worden, die wir vor der letzten Kommunalwahl versprochen haben? Hat die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Friedland Wort gehalten?
Es gab eine Reihe von Punkten, mit denen wir uns beschäftigt haben, die den Menschen in unserer Gemeinde Lebensqualität und Auskommen bedeuten, weshalb sie uns gewählt haben:
1. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
2. Wirtschaftsförderung zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen
3. Mehr Lebensqualität für die Menschen in unserer Gemeinde

Um die genannten Themenfelder zu bearbeiten, ist politisches Engagement notwendig – gewiss fast immer eine große Aufgabe, gerade auch für Menschen, die sich ehrenamtlich einsetzen. Darunter fallen dann auch Sport und Freizeitgestaltung, Schulentwicklung mit Weitblick und solide Finanzen, auf die man auch in Zukunft bauen kann. Dass wir uns auch um Verkehrspolitik und Umweltpolitik kümmern, zeigen jüngste Aktivitäten mehr als deutlich. Kultur und Tourismus sind für uns mehr als nur weiche Standortfaktoren. Dieses Aufgaben-paket haben wir verantwortungsvoll getragen, für eine moderne, leistungsfähige Gemeinde.

1. Gerade junge Familien wissen es zu schätzen: die Sicherheit, dass das Kind verlässlich betreut wird, ein warmes Essen zu Mittag erhält, und auch noch sinnvoll am Nachmittag beschäftigt wird, ist nicht überall selbstverständlich. Denn nicht in allen Familien ist am Nachmittag jemand da, der die Kinder in Empfang nimmt. Immer häufiger zwingt die familiäre Situation dazu, die Betreuungsangebote zu nutzen. Der Rat der Gemeinde Friedland, insbesondere die Mehrheitsfraktion der SPD, hat in den vergangenen Jahren nahezu ideale Bedingungen geschaffen: Die Krippe im Mehrge-nerationshaus, moderne Kitas in vielen Orten, und schließlich das Ganztagsangebot an beiden Grundschulen. Um die bauliche Substanz nachhaltig zu sichern, ist in zahl-reiche Kitas und in die Schulen investiert worden. Denn nur in einem intakten, funktio-nalen Gebäude hält man sich gern auf – zum Lernen, Spielen und Arbeiten. Im Haus-haltsplan der Gemeinde sind schon seit Jahren regelmäßig große Beträge eingestellt, die den Bereich der Kinderbetreuung, den Kindertransport zu den jeweiligen Einrich-tungen, die Verpflegung der Kinder, die Personalkosten und schließlich die Bauunter-haltung und Sanierung der entspr. Einrichtungen betreffen. Ja, wir von der SPD-Fraktion haben uns den Erhalt der Kitas in der Fläche auf die Fahnen geschrieben, auch wenn es finanziell nicht immer leicht fiel. Wir haben zu unserem Wort gestanden - oft gegen den Widerstand der politischen Konkurrenz. Und der Kampf für die nach-haltige Sicherung der Carl-Friedrich-Gauß Schule hat sich offensichtlich doch gelohnt.

2. In einem anderen Artikel dieses Heftes ist es beschrieben: In Friedland wird an allen „Ecken und Kanten“ investiert. An zahlreichen öffentlichen Gebäuden in der Gemeinde, an Plätzen, Wegen und Straßen sind in den vergangenen Jahren Baumaßnahmen durchgeführt worden, die nicht nur die Substanz bewahren, sondern langfristig auch Energie einsparen und die Lebensqualität erhöhen. Die anfallenden Arbeiten sind häufig an örtliche Handwerksbetriebe vergeben worden, die damit Aufträge und Beschäftigung erhalten, ihre Arbeitsplätze sichern können und damit auch das Steueraufkommen erhöhen. Die Nutzung geeigneter Fördertöpfe, die Finanzen in die Gemeinde bringen, führt dazu, dass mehr investiert werden kann, mehr Aufträge vergeben werden können, und so auch die heimische Wirtschaft gefördert wird. Das Instrument der Dorferneuerung und die Städtebauförderung hat inzwischen mehrere Millionen € in die Substanz und die Strukturen der Gemeinde gespült. An dieser Stelle muss auch darauf hingewiesen werden, dass wir in unserer Gemeinde vergleichsweise sehr niedrige Gewerbesteuer-, Grundsteuer- und Gebühren- bzw. Entgeltsätze haben. Das ist ein wichtiger Aspekt im Hinblick auf wirksame Wirtschaftsförderung, und darauf ist unsere Fraktion zu recht stolz. Allein für die Breitbandversorgung, die für die gewerblichen Internetnutzer von immenser Bedeutung ist, haben wir im Haushalt 60.000 € Zuschuss bewilligt.
Das ist Wirtschaftsförderung pur.

3. Die bisher beschriebenen Aufgabenfelder haben auch immer etwas mit dem Ziel zu tun, die Lebensqualität für die Menschen in unserer Gemeinde zu erhöhen. Der SPD-Fraktion ist schon lange bewusst, dass Menschen lieber in einer Gemeinde leben, oder dort hinziehen, in der das Umfeld stimmt. Lichtenhagen hat das lang ersehnte DGH erhalten, Niedernjesa ein modernes, größeres Feuerwehrgerätehaus, Reiffenhausen wird mit Bioenergie versorgt, in Friedland ist die Mehrzweckhalle saniert worden, und so weiter, und so weiter. Die Reihe ließe sich noch fortsetzen. Das sind alles Maß-nahmen, die die Lebensqualität des Einzelnen in den Dörfern steigern. Dazu gehört auch, dass es ausreichende Kita- und Krippenplätze zu tragbaren Kosten gibt, dass die Schulstandorte in kurzer Entfernung liegen und hohe Qualität aufweisen, dass attraktive Arbeitsplätze in der Nähe sind, dass Häuser, Wohnungen und Bauplätze vorhanden sind. Jedoch sind auch die Erhaltung der natürlichen Umgebung, das Angebot an Naherholungsmöglichkeiten, das kulturelle Angebot und die Freizeitge-staltung von hohem Stellenwert. Darum wurde z. B. in unserer Gemeinde das erste Sportbüro ins Leben gerufen – Nachahmer haben sich schnell gefunden. Die Koordinierung und Vernetzung der Sportvereinsangebote wird mit großem Erfolg betreiben. Die Arbeit des Kulturrings, der unschätzbare Arbeit leistet, ist ein weiterer Baustein, der die Lebensqualität in unserer Gemeinde hochhält. Als freiwillige Leistung stellt die Gemeinde fast schon traditionell viel Geld für die Unterstützung der Vereine, der Kultureinrichtungen, Gesangs- und Musikgruppen bereit. Damit das so bleiben kann, hat die SPD – Fraktion und unser Bürgermeister Andreas Friedrichs unter dem allgemein steigenden Druck des demographischen Wandels die Initiative ergriffen und Arbeitskreise ins Leben gerufen, die sich mit der vorliegenden Situation und der weiteren Entwicklung in den Dörfern beschäftigen. Es geht darum, die Lebensqualität zu erhalten, bzw. zu steigern, und um den negativen Auswirkungen des demographi-schen Wandels zu begegnen. Wir wollen erreichen, dass die Einwohnerzahl möglichst konstant bleibt, keine Häuserleerstände auftreten, die Kitas und die Schulen weiterhin mit Leben gefüllt bleiben.
Dass die Finanzen trotzdem vergleichsweise solide sind und die Schulden sogar schrittweise abgebaut werden, ist ein sicheres Zeichen dafür, dass die SPD - Ratsmehrheit in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Bürgermeister die beschriebenen Aufgaben verantwortlich erledigt hat.
Was wir im Rahmen unserer Möglichkeiten machen konnten, haben wir getan.
]]> Sat, 10 Sep 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/129985.php SPD-Fraktion
im Rat der Gemeinde Friedland



Konzessionsverträge mit Stromnetzbetreibern

Durch das Auslaufen etlicher Konzessionsverträge (12/2011) in Niedersachsen gibt es die Möglichkeit, eventuelle neue kommunale Wege zu gehen und Stadtwerke oder Gemeindewerke zu stärken und somit regionale Strukturen an der Wertschöpfungskette und am Einfluss teilnehmen zu lassen. Aber, und da warnt die SPD-Fraktion Friedland vor, dies ist nur eine Seite der Medaille. Der vom Bündnis 90/Die Grünen geforderte Netzrückkauf oder der Weg über neue Beteiligungsmodelle birgt auch erhebliche Risiken, die nicht totgeschwiegen werden dürfen. Sollte es auf kommunaler Ebene nicht zu sinnvollen Zusammenschlüssen kommen, ist es aus Sicht der SPD-Fraktion fraglich, ob ein gemeindlicher Alleingang der richtige Weg sein sollte und ob nicht im Nachhinein die Flächengemeinden die Verlierer sind, wenn die lukrativen Gemeinden ebenfalls eigene Wege gehen. Was Bündnis 90/Die Grünen sich erträumen, ist praktisch die Wiederbelebung der alten EAM. Hier stellt sich schon die Frage für die SPD-Fraktion, warum die damalige CDU/Grünen-Mehrheit im Kreistag, übrigens mit einer stellv. Landrätin Haferburg, diese Anteile verkauft hat.
Für die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Friedland steht jedenfalls fest, dass die Gemeinde nicht aus ideologischen Gründen in eine Energie-Sackgasse gesteuert werden darf. Wir werden dieses Verfahren gutachterlich begleiten lassen und mit viel Sachverstand eine ergebnisoffene Diskussion führen. Ergebnis offen heißt für uns aber auch, die eventuelle Weiterführung der Verträge mit der E.ON Mitte oder einem der anderen Anbieter.

Den Vorwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der fehlenden Transparenz weist die SPD-Fraktion energisch zurück. Frau Haferburg hatte Gelegenheit – auch ohne Ratsbeschluss - die kompletten Unterlagen in der Gemeindeverwaltung einzusehen. Ob es ihr etwas gebracht hat, ist jedoch mehr als fraglich. Und offener kann die Gemeindeverwaltung nun wirklich nicht informieren oder befinden wir uns jetzt schon im vorgezogenen Wahlkampf?

Als Fazit bleibt festzuhalten: Wir müssen die vorliegenden Angebote sichten und bewerten, wir müssen die Möglichkeiten, aber auch die Risiken von dezentralen Lösungen sauber herausarbeiten und im Rat diskutieren, wir dürfen aber nicht die Versorgungssicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger leichtfertig aus ideologischen Träumereien aufs Spiel setzen und wie immer im Leben gilt, Gründlichkeit vor Schnelligkeit und wir haben die Zeit.
]]> Sat, 25 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-friedland.de/content/128634.php Ursprünglich war es ein Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Friedland: Wir müssen aktiv mit den Auswirkungen der demographischen Entwicklung umgehen. Schließlich haben sich alle Fraktionen dazu bekannt. Seit einigen Wochen finden in den Orten der Gemeinde Termine statt, die sich mit den Auswirkungen des demographischen Wandels allgemein, und mit dem Leben in den jeweiligen Orten konkret beschäftigen. Alle Bürger sind eingeladen mitzumachen und Wünsche, Anregungen und auch Kritik vorzubringen. Der Themenkatalog und die Handlungsfelder, die bei den Veranstaltungen angesprochen werden, sind in fünf Abschnitte unterteilt:
1. Infrastruktur, Gemeinbedarf, Daseinsvorsorge
2. Soziales Engagement und Miteinander, Sozialkultur
3. Wirtschaft und Beschäftigung
4. Klimawandel / Energie / Naturschutz
5. Innenentwicklung und Dorfumbau
Aktiv das Leben in den Orten gestalten, das wünschen sich viele Bürger, doch die Wirklichkeit sieht oft anders aus. Verschärft wird die Situation dadurch, dass immer weniger junge Menschen in den Dörfern leben. Kindergärten immer mehr freie Plätze vorhalten, Schulen immer weniger Kinder unterbringen müssen und Vereine ums Überleben kämpfen, weil kaum neue Mitglieder beitreten. Wie breit das Thema streut, kann man in diversen Artikeln dieses Heftes erfahren. Die Politik und die Verwaltung haben das Problem schon vor Jahren erkannt und entsprechend reagiert. Nur noch wenige Neubaugebiete werden vorgehalten, da die Gefahr besteht, dass die Ortskerne veröden, und außen herum separate Wohnquartiere angeklebt werden, denen oftmals die Bindung zum Rest des Ortes fehlt.
Nicht nur in Friedland ist das Thema demographischer Wandel „ganz oben“ angesiedelt, auch in anderen Gemeinden wird darüber verschärft diskutiert: Der Wegzug junger Leute, in Regionen, wo es die gewünschten Arbeitsplätze gibt, immer weniger Geburten, zunehmend ältere Mitbürger, die ein entsprechendes Wohnumfeld benötigen. Damit ist diese Entwicklung noch nicht umfassend beschrieben, es zeigt jedoch, dass wir vor schweren Aufgaben stehen.
]]> Mon, 28 Mar 2011 00:00:00 +0200